Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.02.2011 von Peter Weinand Die Linke

(...) Ich lehne den Ausbau bis zum Lerchenberg ab. Einen Ausbau bis zum Stadion (über Uni und FH) halte ich für sinnvoll ist wohl aber dann nicht realisierbar. (...)

Portrait von Michael Schweiger
Antwort 17.02.2011 von Michael Schweiger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich kann bestätigen, dass es viele Firmen gibt, die Menschen mit Behinderung gegenüber skeptisch gegenüber stehen. Hier ist noch eine Menge Beratungs- und Aufklärungsarbeit notwendig. Mir ist es vor allem wichtig, dass diese Menschen sowohl in Betrieben als auch in der Politik eine Lobby, also starke Fürsprecher, erhalten. (...)

Frage von Kai S. • 17.02.2011
Frage an Marcus Bosse von Kai S. bezüglich Recht
Portrait von Marcus Bosse
Antwort 25.02.2011 von Marcus Bosse SPD

(...) Das wichtigste Kapital unserer Justiz sind seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Es macht mir Sorgen, wenn man gerade im Bereich des mittleren Dienstes immer mehr von Verdichtung der Arbeit, Verlagerung von Arbeit, hohen Krankenständen oder auch zunehmenden „burn-out“-Fällen hört. Mehr Beförderungsmöglichkeiten und Stellenhebungen als Leistungsanreize sind notwendig. (...)

Antwort 19.02.2011 von Oliver Kuppel FDP

(...) 22 von 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter fast alle unsere Nachbarstaaten, hatten bereits den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Hoteldienstleistungen. Für die deutsche Tourismuswirtschaft bedeutete dies eine enorme Wettbewerbsverzerrung. (...)

Portrait von Claudius Holler
Antwort 17.02.2011 von Claudius Holler PIRATEN

(...) Schockierende Einzelfälle dürfen nicht als Begründung herangezogen werden, unseren Alltag über Gebühr zu beeinträchtigen. Aus diesem Grund lehnen wir die anlassunabhängige Videoüberwachung öffentlicher Plätze als unverhältnismäßig ab. (...)