Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 15.07.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.07.2010 (...) Mit dem Zugewinnausgleich wird im übrigen nicht nur die Hausarbeit abgegolten, sondern es wird davon ausgegangen, daß in der Ehe beide Partner an der Vermögensbildung beteiligt sind, also das Hamsterrad drehen. Nicht nur in den vielen Dankesreden, "ohne meine liebe Frau hätte ich das nie geschafft", soll dem Rechnung getragen werden, sondern eben auch im Gesetz mit ganz konkreten materiellen Folgen. (...)
Frage von Gerhard D. • 15.07.2010
Antwort von Karl-Josef Laumann CDU • 21.07.2010 (...) Zu Ihrer Frage: Mein Ziel ist es, möglichst viele Abstimmungen zu gewinnen und eine klare Alternative zur Politik der Minderheitenregierung zu bieten. Das ist die Aufgabe der Opposition in einer parlamentarischen Demokratie. (...)
Frage von Norbert B. • 15.07.2010
Antwort von Stefan Müller CSU • 28.07.2010 (...) Es ist richtig, dass es bei Eigenkündigungen eine Sperrfrist für den Bezug von Arbeitslosengeld I gibt. Dies ist auch grundsätzlich gerechtfertigt, da niemand ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis aufgeben soll, um dann auf Kosten der Versichertengemeinschaft Leistungen zu beziehen. (...)
Frage von Wilhelm R. • 15.07.2010
Antwort ausstehend von Christian Dahm SPD Frage von Dieter M. • 15.07.2010
Antwort von Peter Biesenbach CDU • 21.07.2010 (...) Juli. Ich werde Ihr Anliegen wunschgemäß an Herrn Bundespräsident Christian Wulff weitergeben. (...)
Frage von Dieter M. • 15.07.2010
Antwort ausstehend von Bodo Löttgen CDU