(...) meine Promotion ist hier bei „abgeordnetenwatch.de“ schon mit dem Titel aufgeführt. Ich habe die Arbeit im Mai 1990 an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften verteidigt. (...)
(...) Die Änderungen habe ich sehr kritisch begleitet, denn gerade im Nachgang zur Gemeindegebietsreform stehen die freiwilligen Feuerwehren vor großen Herausforderungen. Im Innenausschuss hat die FDP Fraktion gegen die Änderungen bei der Feuerschutzsteuer gestimmt. (...)
(...) ich empfehle Ihnen die Lektüre des Berichts der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2009, der im Dezember 2010 als Unterrichtung vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegt wurde. Der Rüstungsexportbericht 2009 ist abrufbar auf Drucksache 17/4200 unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704200.pdf . (...)
(...) Über Rüstungsexporte entscheidet die Bundesregierung jeweils im Einzelfall und im Lichte der aktuellen Situation. Grundlage dafür sind die "Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" aus dem Jahr 2000 und der "Gemeinsame Standpunkt 2008/944/GASP des Rates der Europäischen Union vom 8. (...)
(...) Zum Thema Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium der Verteidigung kann ich keine Auskunft geben. Ich schlage vor, Sie wenden sich mit Ihrer Frage direkt an das zuständige Referat im Bundesverteidigungsministerium. (...)
