Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Scheffold
Antwort 26.02.2011 von Stefan Scheffold CDU

(...) S 21 wird nach meiner Meinung auch den Nahverkehr spürbar verbessern. Durch den Umbau wird der Stuttgarter Hauptbahnhof zu einem Durchgangsbahnhof und lässt damit mehr Leistungsfähigkeit zu. Die Nahverkehrsmittel für S21 binden in den kommenden 11 Jahren gerade einmal 286 Millionen Euro. (...)

Portrait von Matthias Lammert
Antwort 27.02.2011 von Matthias Lammert CDU

(...) Eine nutzungsabhängige Gebühr durch z.B. Maut halte ich nach wie vor für den ungünstigen Weg, da hierdurch die Akzeptanz und Nutzung eingeschränkt werden könnte. Übrigens, es gibt in Deutschland/Rheinland-Pfalz viele Straßenprojekte, die mit Steuermitteln finanziert wurden und nicht für alle Verkehrsteilnehmer von Nutzen sind, warum sollte eine Mittelrheinbrücke nicht auch so finanziert werden. Eine verkehrstechnisch vernünftige Anbindung auf beiden Seiten der zukünftigen Brücke ist selbstverständlich sehr wichtig, das Land Rheinland-Pfalz muss sich auch hier entsprechend einsetzen, zumal es in vielen Fällen um Landesstraßen handelt. (...)

Portrait von Joachim Mertes
Antwort 23.02.2011 von Joachim Mertes SPD

(...) Gesetze sind da, damit sie umgesetzt und auch eingehalten werden. Kein Beamter, egal welchen Rang er hat, kann, wie sie es ausdrücken, nach Gutdünken handeln. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort 29.03.2011 von Niema Movassat Die Linke

(...) In der Geschichte der BRD gab es auch früher schon Protestkulturen, die über das reine Demonstrieren hinausgingen, siehe zum Beispiel die Proteste in Brokdorf oder gegen die Startbahn West in den 1980er Jahren. Allerdings teile ich die Meinung, dass die Organisation von Massenblockaden gegen Naziaufmärsche oder gegen den Castor in den letzten Jahren an Professionalität zugenommen und sich weiter gesellschaftlich etabliert hat. (...)