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(...) Sie können aber sicher sein, dass ich gerade in Zeiten der Umstrukturierung Umstrukturierungeswehr und der demographischen Veränderungen das Ziel des Koalitionsvertrages, die Attraktivität des Soldatenberufs zu steigern, nicht aus dem Auge verlieren werde. (...)

Sehr geehrter Herr Schelle,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

(...) Das Bundeskatellamt als zuständige Wettbewerbsbehörde beobachtet die Preisbildung an den Tankstellen allerdings aufmerksam und hat seit 2009 eine Sektoruntersuchung für den Bereich der Kraftstoffe durchgeführt. Im Zwischenbereich wurde festgestellt, dass die in Deutschland tätigen Mineralölkonzerne Shell, BP(Aral), ExxonMobil(Esso), ConocoPhilipps (Jet) und Total auf regionalen Tankstellenmärkten ein beherrschendes Oligopol bilden und eine überragende Marktstellung besitzen. Die Ergebnisse des abschließenden Untersuchungsberichts haben gezeigt, dass Regelungen getroffen werden müssen, um den Wettbewerb auf dem oligopolistisch geprägten Mineralölmarkt zu stärken. (...)