Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Antje B. • 11.07.2026
Haben Sie auch für die Umsetzung der sogenannten GKV- Reform gestimmt ?
Beate Raudies, Abgeordnete für den Wahlkreis Elmshorn, Amt Elmshorn-Land und Tornesch
Antwort 11.07.2026 von Beate Raudies SPD

über die GKV-Reform wurde im Bundestag abgestimmt, nicht im Landtag.
Ich habe an dieser Abstimmung also nicht teilgenommen.

Frage von Antje B. • 11.07.2026
Warum haben Sie nicht gegen die Umsetzung der GKV- "Reform" gestimmt ? Diese sogenannte Reform ist menschenverachtend und wird die Volkswirtschaft nachhaltig schädigen. Sozial ? Demokratisch ?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Anna S. • 11.07.2026
Weshalb haben Sie für die GKV Reform gestimmt? Wessen Interessen vertreten Sie hier? Ist Ihnen bewusst, dass der Staat, und damit auch Sie, dem Volk zu dienen hat und haben?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 12.08.2026 von Carsten Brodesser CDU

Ihrer Analyse stimme ich nicht zu. Viel eher ist das Gegenteil der Fall.

Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Sie stimmten für Kürzungen bei Patient*innen in der GKV. Vermögensteuer und Einbeziehung von Beamten in die GKV (Vorschlag Sachverständigenrat) blieben ungenutzt. Warum?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Sie stimmten für Kürzungen bei Patient*innen. Vermögensteuer und Einbeziehung von Beamten in die GKV (Vorschlag Sachverständigenrat) blieben ungenutzt. Warum?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 09.09.2026 von Nancy Faeser SPD

Für die gesetzliche Rentenversicherung bereitet die Bundesregierung derzeit zudem die Einbeziehung von Abgeordneten sowie nicht obligatorisch abgesicherten Selbstständigen vor.

Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Wie haben Sie zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgestimmt und wie stellen Sie zukünftig die psychotherapeutische Versorgung sicher?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU