Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Kevin H. • 16.01.2024
Warum schiebt man Êzîdinnen und Êzîden in den Irak ab, obwohl man noch vor einem Jahr den Völkermord an ihnen anerkannte und weiterhin Asylschutz bieten wollte?
Portrait von Hannes Walter
Antwort 31.01.2024 von Hannes Walter SPD

Der Bundestag hat sich mit der Anerkennung des Völkermordes ganz klar für einen Schutz der Êzîdinnen und Êzîden ausgesprochen, nun ist es an den Innenministerinnen und Innenminister der Länder diesen Status mit einem Abschiebestopp in konkrete Politik umzusetzen.

Frage von Tobias Y. • 15.01.2024
Hallo Herr Springer, ich nehme Bezug auf Ihren Tweet bezüglich des "Masterplans" vom 10.01.24. Stehen Sie zum GG der BRD Deutschland? Vgl.: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
Portrait von René Springer
Antwort 16.01.2024 von René Springer AfD

Dort habe ich alle Fragen ausführlich beantwortet.

Frage von Tobias Y. • 11.01.2024
Hallo Frau Weidel, wie stehen Sie als Vorsitzende der AfD mit einer Partnerin, geboren in Sri Lanka, zu dem Treffen der AfD Funktionäre, IB u.a. in dem die millionenfache Abschiebung gefordert wird?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Peter H. • 23.11.2023
Wie soll Ihrer Meinung nach mit Migranten umgegangen werden, deren Asylantrag vom BAMF abgelehnt wurde und die in Deutschland für antisemitische Straftaten veruteilt wurden.
Portrait von Sebastian Walter
Antwort ausstehend von Sebastian Walter Die Linke
Frage von Jason L. • 30.09.2023
Alleinerziehende Mutter mit unbefristeter Aufenthaltsgenehmigung. Meine 3 Geschwister und ich sind hier geboren. Können wir abgeschoben werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.10.2023 von Stephan Brandner AfD

Warum sollten Sie abgeschoben werden?