Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 28.08.2023
In Deutschland sollte nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie ein Impfregister eingeführt, die Datenerfassung und Kommunikation mit den Krankenkassen verbessert werden. Wurde dies bereits umgesetzt ?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 15.03.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben im Dezember 2023 das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungs-Gesetz beschlossen.

Frage von Mirco C. • 24.08.2023
Hallo, ich habe eine Frage zum Elterngeld. Warum ist es so, dass in einigen Bundesländern der Online-Antrag möglich ist und in anderen nicht, wie z.B. SH? Versucht jedes Land das Rad neu zu erfinden?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 02.07.2024 von Nina Scheer SPD

Die Zuständigkeit der Ausführung des Elterngelds obliegt den Bundesländern. Unsere föderalistische Struktur hat historische Wurzeln und neben Vorteilen auch Nachteile, die es bestmöglich zu bewältigen gilt.

Frage von Karl-Jürgen H. • 14.08.2023
Wie soll Deutschland in der Digitalisierung vorankommen, solange das Bundespersonalvertretungsgesetz die Einführung fast jeder IT-Anwendung im öffentlichen Dienst mitbestimmungspflichtig macht?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 28.08.2023 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist uns ein Anliegen zu betonen, dass ein effektiver Datenschutz und der Fortschritt in der Digitalisierung keineswegs im Konflikt zueinander stehen.

Frage von Guido Z. • 11.08.2023
Warum wird ein Patient zur Nutzung der Digitalisierung gezwungen und warum darf er nicht selber entscheiden wie und wo seine Gesundheitsdaten gespeichert werden?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 14.08.2023 von Matthias Mieves SPD

Patient:innen entscheiden selbst über Speicherung und Zugriff in der elektronischen Patientenakte (ePA). Informationen dazu stellen die Krankenkassen bereit.

Frage von Guido Z. • 11.08.2023
Als Patient fühle ich mich genötigt, gar digital verprügelt damit ich die Digitalisierung nutzen soll. Ich erfahre keinen Mehrwert sondern nur ein höheres Datenrisiko. Warum dieser Zwang?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD