(...) Auf der Basis der bisherigen Entwicklung der Rentenversicherung kann im Übrigen für die folgenden Jahre vorsichtig in Aussicht gestellt werden, dass die Beiträge weiter sinken. Endgültige Klarheit über die Rentenanpassungen werden wir aber erst im kommenden Frühjahr haben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ihren Vorwurf, die mögliche Exportkreditabsicherung, die ja noch gar nicht vollends über die Bühne ist, wäre verlogen, kann ich so nicht akzeptieren. Die Verträge, um die es hier geht, sind weit vor der Fukushima-Katastrophe geschlossen worden. (...)
(...) Rechtsstaatlichkeit heißt aus meiner Sicht nicht, rechtsfreie Räume entstehen zu lassen. Findet Handel im Internet statt, muss er genau den gleichen Regeln unterliegen wie im Kaufhaus, gleiches gilt für Finanztransaktionen etc. (...)
Sehr geehrter Herr Buchaly,
(...) wie Sie in einem Kommentar schreiben, haben Sie dem Vorschlag von Ralf - Eintrag ins Gästebuch etc. - „schon vorauseilend Gehorsam geleistet“ und bei abgeordnetenwatch.de noch mal nachgefragt, nachdem Sie dort meine gleichlautenden Antworten auf drei Fragen zum Beschluss des Sportausschusses nachgelesen hatten. Kann nicht schaden, meinen Sie. (...)