Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 01.11.2011 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Auf der Basis der bisherigen Entwicklung der Rentenversicherung kann im Übrigen für die folgenden Jahre vorsichtig in Aussicht gestellt werden, dass die Beiträge weiter sinken. Endgültige Klarheit über die Rentenanpassungen werden wir aber erst im kommenden Frühjahr haben. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 03.11.2011 von Olav Gutting CDU

(...) Ihren Vorwurf, die mögliche Exportkreditabsicherung, die ja noch gar nicht vollends über die Bühne ist, wäre verlogen, kann ich so nicht akzeptieren. Die Verträge, um die es hier geht, sind weit vor der Fukushima-Katastrophe geschlossen worden. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 11.11.2011 von Armin Schuster CDU

(...) Rechtsstaatlichkeit heißt aus meiner Sicht nicht, rechtsfreie Räume entstehen zu lassen. Findet Handel im Internet statt, muss er genau den gleichen Regeln unterliegen wie im Kaufhaus, gleiches gilt für Finanztransaktionen etc. (...)

Portrait von Klaus Riegert
Antwort 31.10.2011 von Klaus Riegert CDU

(...) wie Sie in einem Kommentar schreiben, haben Sie dem Vorschlag von Ralf - Eintrag ins Gästebuch etc. - „schon vorauseilend Gehorsam geleistet“ und bei abgeordnetenwatch.de noch mal nachgefragt, nachdem Sie dort meine gleichlautenden Antworten auf drei Fragen zum Beschluss des Sportausschusses nachgelesen hatten. Kann nicht schaden, meinen Sie. (...)