Antwort ausstehend von Karin Maag CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.10.2011 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 01.11.2011 von Sebastian Edathy SPD
(...) Es handelt sich hierbei nicht um ein Gesetz, sondern um eine lt;stronggt;Verordnunglt;/stronggt;. Verordnungen werden nicht im lt;stronggt;Parlamentlt;/stronggt; behandelt, sondern ohne parlamentarische Beteiligung von der Bundesregierung erlassen. (...)
Antwort 05.12.2011 von Christine Haderthauer CSU
(...) Betreuungsgeld, Familienzeitpolitik und Ausbau der Kinderbetreuung schließen sich nicht aus, sondern sind Teile einer umfassenden Familienpolitik. Es gilt, die einzelnen Elemente der Familienpolitik nicht gegeneinander auszuspielen, sondern auszubalancieren. (...)
Antwort 03.11.2011 von Clemens Binninger CDU
(...) So ist der Einsatz von Software zur Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung deshalb notwendig, weil Terroristen und Kriminelle zunehmend konspirativ vorgehen und verschlüsselt über das Internet kommunizieren. Niemand kann ausschließen, dass es Terroristen und Kriminelle geben kann, die – wie Sie vermuten – über entsprechende Kenntnisse und Möglichkeiten verfügen, um sich der Verfolgung durch die Sicherheitsbehörden zu entziehen. (...)
Antwort ausstehend von Ullrich Meßmer SPD