(...) Ich bin der Meinung, dass die derzeitige Neuausrichtung unsere Bundeswehr besser in die Lage versetzen wird, auf kommende sicherheitspolitische Herausforderungen zu reagieren. Allerdings muss ich auch feststellen, dass wir nach wie vor dem Prinzip „Breite statt Tiefe“ folgen und grundsätzlich alle Fähigkeiten vorhalten wollen. (...)
(...) Zu Ihren Fragen: Die notwendige Neuausrichtung der Bundeswehr wird mit der aktuellen Reform nicht erreicht. Aus meiner Sicht mangelt es vor allem an sicherheitspolitischer Weitsicht und dem strategischen Unterbau. (...)
(...) 4. Die Hürde für das Reformbegleitgesetz ist weniger das Parlament als vielmehr der Finanzminister. Siehe 1. (...)
Sehr geehrter Herr Crowly,
für Ihre Frage zum Thema Strukturreform der Bundeswehr danke ich Ihnen recht herzlich.
(...) Zu 1.: Die Bundeswehr soll kleiner, aber moderner und leistungsfähiger werden. Zusätzlich ist ein Einsparvolumen von immer noch über 4 Mrd. (...)
(...) ich kenne keinen Lobbyisten, der ein Büro im Hessischen Landtag unterhält. Dies würde auch nicht zum Selbstverständnis des Hessischen Landtages als erster Gewalt im Land Hessen passen. (...)