Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim D. • 06.06.2021
Antwort von Matthias Miersch SPD • 25.06.2021 (...) Ich halte deshalb eine grundsätzliche Überarbeitung des Patentrechts im Sinne des Wohls der Allgemeinheit für notwendig, um das heute vorhandene Spannungsfeld besser aufzulösen (...)
Frage von Till K. • 06.06.2021
Antwort von Martin Modschiedler CDU • 09.06.2021 (...) Die bisher gültigen Regelungen schließen Kinder meiner Meinung nach nicht vom öffentlichen Leben aus. (...)
Frage von Till K. • 06.06.2021
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.06.2021 (...) Mit starken Kinderrechten in der Verfassung legen wir den Grundstein dafür, Kinder endlich ins Zentrum politischen Handelns zu stellen. (...)
Frage von Till K. • 06.06.2021
Antwort von Thomas Löser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.06.2021 (...) Da die bundeseinheitliche Gesetzgebung bei einer Inzidenz von unter 100 nicht mehr maßgeblich sein wird, werden die Corona Schutzverordnungen nun wieder durch das Kabinett in Sachsen beschlossen werden. (...)
Frage von Christiane R. • 05.06.2021
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jannica B. • 01.06.2021
Antwort ausstehend von Anke Simon SPD