Die Stationierung der Mittelstreckenraketen ist in der aktuellen Sicherheitslage nötig zur Abschreckung gegen Russland und für unsere Verteidigungsfähigkeit.
Wir als SPD stehen zu dem Cannabis-Gesetz, deswegen haben wir ja erst jüngst Teile davon umgesetzt. Dies gilt auch weiterhin.
ich habe nicht das Gefühl, dass Sie an einem ernsthaften inhaltlichen Austausch interessiert sind, sonst hätten Sie ja die Einladung zu einem meiner vielen mobilen Cafés wahrgenommen.
Eine gute Absicherung im Alter ist mir als Sozialdemokrat besonders wichtig und eines der Kernversprechen unseres Sozialstaates. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales und stellvertretender Parteivorsitzender Hubertus Heil hat es bei der Vorstellung des Rentenpaketes II klar gemacht: Als SPD wollen wir, dass alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.
