Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter-Lebrecht Koch
Antwort 11.07.2013 von Dieter-Lebrecht Koch CDU

(...) Die von Ihnen angesprochenen Steuerfragen werden national geregelt. Klären Sie bitte mit den zuständigen Behörden in Deutschland, wie die Besteuerung von Bahnsteigbeleuchtung geregelt ist. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 09.01.2012 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) in der Beurteilung des Verhaltens von Bundespräsident Wulff muss man sicher differenzieren: einige Vorwürfe finde ich sehr überzogen und teilweise unsachlich, auf der anderen Seite sind ihm auch Fehler vorzuwerfen, die ich nicht rechtfertigen möchte. Den ursprüngliche Anlass der Diskussion, die Nicht-Angabe der Kreditbeziehung zu Frau Geerkens gleich zur Krise zu machen, war nach meiner Einschätzung überzogen. (...)

Portrait von Klaus Stöttner
Antwort 28.12.2011 von Klaus Stöttner CSU

(...) Es wird derzeit für die Region ein Gesamtkonzept erarbeitet, die den aktuellen Anforderungen mit Ausschlussgebiet und Positivflächen gerecht wird. Hierzu erwarte ich aus dem Planungsverband in einigen Monaten ein Ergebnis. (...)