Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 02.01.2012 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) 2 GG). Ich gehe davon aus, dass bestimmte ehrenamtliche Tätigkeiten als so genannte "soft skills" (soziale Kompetenz) auch schon jetzt im Einzelfall bei Auswahlentscheidungen berücksichtigt werden, sofern die vorrangigen Kriterien von mehreren Bewerbern gleichermaßen erfüllt werden. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort 08.02.2012 von Dagmar Wöhrl CSU

(...) Die Bundestagswahlen finden alle 4 Jahre statt (die letzte in 2009 siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl ). Bei Bundestagswahlen ist es entscheidend, dass eine Partei über 5 Prozent der Wählerstimmen bekommt, damit diese auch im Bundestag repräsentiert wird. Dies gilt aber nicht im Zeitraum zwischen zwei Wahlen, in der eine Partei weniger als 5 Prozent der Wählerstimmen haben kann, ohne gefährdet zu sein, ihren Sitz zu verlieren. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 19.01.2012 von Annette Schavan CDU

(...) Diese Vereinbarung gilt für alle Abiturprüfungen, die an öffentlichen und nach Landesrecht mit ihnen gleichgestellten privaten Schulen in den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland abgelegt werden. Im Interesse der Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse erarbeitet die KMK zudem derzeit Bildungsstandards für die Gymnasiale Oberstufe. So wurde beschlossen, die Einheitlichen Prüfungsanforderungen zunächst in den Fächern Deutsch, Mathematik und erste Fremdsprache, ferner für die naturwissenschaftlichen Fächer zu Bildungsstandards für die allgemeine Hochschulreife weiterzuentwickeln. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 06.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu Frage zwei: Ich handele in meiner Funktion als Landesgesundheitsministerin. Gesundheitliche Konsequenzen und Handlungsbedarf im Zusammenhang mit dem Verkauf und Gebrauch von Liquids waren bisher nicht Diskussionsgegenstand bei bundesgrünen Parteibeschlüssen. Grüne Anliegen sind aber sowohl der Gesundheitsschutz wie auch der VerbraucherInnenschutz. (...)