Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 04.01.2012 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Deshalb bezieht sich meine Aussage auf das unter den Muslima in Deutschland, die überhaupt etwas in dieser Richtung tragen, mit Abstand am meisten verbreitete einfache Kopftuch, das nicht weiter den Körper verhüllt, sondern Haar, Ohren und Hals bedeckt. Die Burka ist meines Erachtens vollkommen inakzeptabel. Meine Meinung hierzu können Sie hier auf meiner Homepage< http://oezoguz.de/wp-content/uploads/2010/07/PM-Burka-Verbot_14.7.2010.pdf > einsehen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 05.01.2012 von Hermann Gröhe CDU

(...) Unabhängig davon sollten wir uns allenorts für die Wahrung und Respektierung der Pressefreiheit einsetzen. Ich denke, dass die deutsche Politik und ihre Repräsentaten dies auch weiterhin guten Gewissens tun können und sollten. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.01.2012 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Ich glaube, dass Bundespräsident Christian Wulff zu dieser Thematik selbst hinreichend Stellung bezogen hat. Ich darf Sie daher auf seine Antwort zu eben dieser Frage verweisen: (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort 17.05.2013 von Patrick Döring FDP

(...) mit dem Rücktritt von Bundespräsident Wulff und dem Amtsantritt von Bundespräsident Gauck könnte ich Ihre Frage als obsolet betrachten. Tatsächlich ging es Ihnen aber neben der Person des Bundespräsidenten auch um die Pressefreiheit. Für mich als Liberalen ist die Pressefreiheit ein essentieller Bestandteil der Demokratie. (...)