Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 14.02.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die E-Zigarette mit Nikotinlösung ist aus meiner Sicht nicht zur Tabakentwöhnung geeignet, obwohl sie vereinzelt in Apotheken hierfür angeboten wird. Auch hier gilt, dass diese erst geprüft und zugelassen sein muss. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 24.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Verwaltungsgericht stellt eindeutig fest, dass die Einschätzung des Ministeriums, bei den E-Zigaretten handele es sich um Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes vertretbar sei. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.01.2012 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nicht zuletzt habe ich bei einem politischen Besuch in den USA ausgiebig Gelegenheit gehabt, mich mit den Mitgliedern der Tea Party auseinander zu setzen, die etwa in Ihrem Sinn argumentieren (sofern Sie Argumente benutzen). Beim Vergleich der Wissenschaftlichkeit zwischen den Studien, die sich seriös mit dem Klimawandel beschäftigen und der Aussagen, die ihn leugnen, komme ich eindeutig dazu, den wissenschaftlichen Analysen zu folgen, die einen Zusammenhang zwischen CO2-Emissionen und Erderwärmung beweisen. Das tut nicht zuletzt auch der von Ihnen angeführte Mojib Latif. (...)

Portrait von Heinrich Garg
Antwort 05.02.2012 von Heinrich Garg FDP

(...) Im Hinblick auf das Ziel mittel- bis langfristig auf fossile Energieträger zu verzichten, geht es zum anderen auch um Versorgungssicherheit. Nach dem richtigen Ausstieg aus der Atomenergie gelingt es uns mit der Umstellung auf erneuerbare Energien unabhängiger zu werden von Energieimporten, insbesondere aus politisch instabileren Regionen. (...)

Portrait von Hans-Jörn Arp
Antwort 10.01.2012 von Hans-Jörn Arp CDU

(...) In England gab es - meines Wissens im Gegensatz zu Deutschland - einen entsprechenden Gerichtsbeschluss zu einer Elternklage. Die von den gleichen Eltern erhobene Forderung nach einem Aufführungsverbot im Unterricht wurde jedoch vom Gericht auf Grund der weitgehenden Korrektheit des Films abgelehnt. (...)

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 24.01.2012 von Ralf Stegner SPD

(...) Gegenargumente oder Hypothesen sind durch neue Ergebnisse untergraben und entkräftet worden." An dem Inhalt dieses Zitates von Professor Sir Nicholas Stern besteht aus meiner Sicht weiterhin kein Zweifel, dies wird auch durch die aktuellen Daten zur Erderwärmung bestätigt. Der Weltklimarat (IPCC) hat in einem nahezu zwanzigjährigen und von Ihnen nur teilweise zitierten Indizienprozess gezeigt, dass es den Klimawandel gibt und dass er hauptsächlich vom Menschen verursacht wird. Wir müssen daher - und auch aufgrund der Endlichkeit der kohlenstoffhaltigen Ressourcen - Maßnahmen zur Begrenzung der klimaschädlichen Emissionen und des Temperaturanstiegs ergreifen. (...)