Antwort 09.03.2022 von Johannes Fechner SPD
Die Einrichtung einer Flugverbotszone über der Ukraine wird von den USA nicht unterstützt. Allein deshalb hat sich dieser Gedanke schon erledigt (...).
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.03.2022 von Alexander Schoch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Falls die Nato eine Flugverbotszone ausrufen sollte, käme das einem Eintritt der Nato-Länder in den Krieg gleich.
Antwort 28.07.2022 von Yannick Bury CDU
Leider ist das Durchsetzen einer Flugverbotszone ohne einen direkten Eingriff in den russischen Krieg gegen die Ukraine kaum umsetzbar.
Antwort 11.03.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Wir sind dann selbstverständlich auch aufgestanden und haben auch geklatscht, die AfD allerdings nicht
Antwort 04.03.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Ich habe Waffenexporte aus Deutschland immer als falsch kritisiert. Rüstungsexporte, bspw. nach Ägypten, waren nie ein Beitrag dazu, einem Land in einer akuten Notsituation das Recht auf Selbstverteidigung zu ermöglichen.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD