Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 21.08.2023

Auch zu dem von Ihnen umrissenen Themenkomplex finden Sie dort entsprechende Beiträge.

Portrait von Hardy Lux
Antwort von Hardy Lux
SPD
• 29.08.2023

Ich bin überzeugt davon, dass ein Verbot, aber auch schon ein Verbotsverfahren der AFD, die Partei und dessen Anhänger zu Märtyrern machen würde.

Portrait von Sebastian Walter
Antwort von Sebastian Walter
Die Linke
• 05.09.2023

Doch genauso wichtig ist es, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften der AfD in der politischen Arbeit entgegenzutreten.

Portrait von Christian Ehler
Antwort von Christian Ehler
CDU
• 25.08.2023

Meines Wissens nach lassen die Erkenntnisse eine auf ein Verbot ausgerichtete Prüfung noch nicht geboten erscheinen.

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort von Gökay Akbulut
Die Linke
• 08.09.2023

ja, ich bin dafür, dass ein AfD-Verbot sehr genau geprüft werden soll.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD
• 15.11.2023

Parteien dürfen in Deutschland nur unter sehr strengen Voraussetzungen verboten werden.

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