Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Sonne
Antwort von Dennis Sonne
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2023

der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb leider noch offen.

Portrait von Lena Teschlade
Antwort von Lena Teschlade
SPD • 09.02.2023

Als SPD-Fraktion und stärkste Oppositionskraft im Düsseldorfer Landtag befürworten wir die pauschale Beihilfe für Beamte und Bestandsbeamte und haben dazu bereits in der vergangenen Legislatur einen Gesetzesentwurf (Drucksachennummer 17/5620) eingebracht.

Portrait von Jule Wenzel
Antwort von Jule Wenzel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.05.2023

Wir haben uns in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt, dass Beamt*innen hier durch eine pauschale Beihilfe eine echte Wahlmöglichkeit zwischen PKV und GKV bekommen. Durchsetzen konnten wir immerhin eine zunächst zeitlich befristete Wahlmöglichkeit

Portrait von Josef Neumann
Antwort von Josef Neumann
SPD • 07.02.2023

Die besondere Situation der berufstätigen Menschen mit Behinderung ist mir bekannt. Wann und ob die Landesregierung diese rechtliche Änderung regeln wird, ist mir nicht bekannt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 13.07.2023

Bis zum 31. März 2004 wurden die Beiträge der Rentner*innen zur Pflegeversicherung jeweils zur Hälfte von den Rentner*innen selbst und den Rentenversicherungsträgern getragen

Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt • 08.08.2023

Sind Kinder bei privaten Krankenkassen nicht meist genauso über die Eltern versichert?