Antwort 23.05.2023 von Sebastian Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erklärung Smartmeter
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Antwort 14.02.2023 von Boris Rhein CDU
Die Erweiterung der Hilfen auch auf andere Heizquellen als Strom und Gas wurde im Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Derzeit werden die Einzelheiten zwischen Bund und Ländern noch verhandelt und das genaue Verfahren für die Härtefallregelung wird derzeit noch erarbeitet. Die Gelder sind vom Bund bisher noch nicht freigegeben.
Antwort 24.01.2023 von Bärbel Bas SPD
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird von den Bundesländern erarbeitet.
Antwort 31.01.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die Fälle, in denen diese Kostenentwicklung nicht zu stemmen ist, steht über die Härtefallregel Unterstützung bereit.
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD
Antwort 20.01.2023 von Christina Tasch CDU
leider haben wir noch keine neuen Informationen vom Bund wann und wo der Zuschuss beantragt werden kann. Wir rechnen im Frühjahr mit weiteren Informationen hierzu.