Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Astrid M. • 28.05.2024
Ich gehe im Sommer in Rente, möchte aber Vollzeit weiter arbeiten in der Pflege. Warum muss ich irre viel Steuern über die Einkommenssteuer nachzahlen, wenn doch jeder in der Pflege gebraucht wird?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 27.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Einkommensteuerrecht gilt für alle Menschen unabhängig vom Alter. Es basiert auf dem Leistungsfähigkeitsprinzip, was bedeutet, dass die gleiche finanzielle bzw. wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auch gleich besteuert wird.

Frage von Gaby K. • 07.04.2024
Warum bleibt dem Bürgergeld Empfänger 40.000 Euro schonvermögen. Der ins Pflegeheim geht aber nur ca 3500 Euro
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von France K. • 20.02.2024
Im KV wurden Lohnersatzleistungen für pflegende Angehörige vereinbart. Wann kommt eine angemessene Lohnersatzleistung für Familienpflegezeit/ Pflegezeit? 4 Mio Pflegende betrifft das.
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ernst F. • 19.12.2023
Wie sieht die Fehlerstruktur aus, die die Gerichte bei der Untersuchung des Pflegegrades feststellten?
Ates Gürpinar
Antwort 05.07.2024 von Ates Gürpinar Die Linke

Fehler in der Pflegebegutachtung sind auch Ausdruck einer manifesten Pflegekrise