Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Erst kürzlich habe ich auf die Frage der Massentierhaltung hier auf abgeordnetenwatch.de geantwortet: Es gibt derzeit nicht die rechtlichen Möglichkeiten, die Errichtung von Intensivtierhaltungsanlagen zu verhindern. Daher ist es das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion, große Intensivtierhaltungsanlagen künftig nur noch in Gebieten zu ermöglichen, deren Nutzung die Kommunen in Bebauungs- und Flächennutzungsplänen - unter ausdrücklicher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - abgewogen und gestaltet haben. (...)
(...) 1) Die Bundeswehr ist schon lange keine Verteidigungsarmee, wie sie im Grundgesetz vorgesehen ist, sondern global als Akteur in bewaffneten Konflikten präsent. Das Verbot von Rüstungsexporten, die Verstärkung von internationaler Rüstungskontrolle, das konsequente Setzen auf das Gewaltverbot der UN-Charta sowie die Beendigung von Kriegseinsätzen der Bundeswehr wie wir es fordern, machen Deutschland strukturell sicherer. (...)
(...) Somit lehnen wir Massentierhaltung aber auch sonstige Verletzungen der Rechte von Nutztieren ab. Ich hoffe Ihre Frage damit beantwortet zu haben (...)
(...) Das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion bleibt aber, große Intensivtierhaltungsanlagen künftig nur noch in Gebieten zu ermöglichen, deren Nutzung die Kommunen in Bebauungs- und Flächennutzungsplänen - unter ausdrücklicher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - abgewogen und gestaltet haben. (...)
(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass wir zur Sicherstellung unseres Konsums in Deutschland Massentierhaltung benötigen. Solange die Produktion dieser Mengen an Fleisch in Deutschland notwendig sind, um den Konsum zu bedienen, solange wird Massentierhaltung in Deutschland von Bedeutung sein, aber nochmal: Massentierhaltung und Tierwohl schließen sich entgegen medialer Berichterstattung im überwiegenden Teil der Fälle in Deutschland nicht aus. (...)