Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Solche Abbrüche befürworte ich ausdrücklich, denn der Einsatz für Menschenrechte ist für mich ein wesentlicher Baustein einer wertegeleiteten Außenpolitik. Durch den engen Austausch mit Ägypten kann man auf diesem Gebiet aber auch kleine Fortschritte erreichen. So hatte ich mich beispielsweise in verschiedenen Gesprächen für die Freilassung des ägyptischen Journalisten Mahmoud Abu Zeid, auch bekannt als Shawkan, eingesetzt, der mehr als fünf Jahre zu Unrecht im Gefängnis saß. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihr Interesse an unserer Kleinen Anfrage zur Lage der Palästinenserinnen und Palästinenser in der Westbank und Ihre Nachfrage. (...)

(...) Auch wenn den Bürgern Tunesiens in ganz beachtenswerter Weise gelungen ist, was anderen bislang verwehrt blieb, ist auch für Tunesien noch ein langer Weg zu gehen. (...)

(...) Die Regierung Irans missachtet systematisch die Menschenrechte seiner Bürger, ist ein Kriegstreiber in der Region und droht vor allem Israel immer wieder mit „Auslöschung“. Die Bundesregierung muss daher die Menschenrechtsverfehlungen im Iran deutlich verurteilen. (...)

(...) Ich hoffe, dass nun endlich etwas geschieht. Im Übrigen kann ich sehr gut nachvollziehen, weshalb die Ostdeutschen sich benachteiligt fühlen. (...)

(...) Bei dem Verzeichnis der Auslandsvertretungen des Auswärtigen Amts handelt es sich in erster Linie um eine Kurzübersicht, bei der nicht auf die Geschichte der Vertretungen eingegangen wird. Das Auswärtige Amt hat angekündigt, diese Informationen in geeigneter Weise auf der Internetseite zu veröffentlichen. Selbstverständlich werden wir kontrollieren, ob und wann dies geschieht. (...)