Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Altmaier
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Portrait von Christian Lindner
Antwort 16.08.2021 von Christian Lindner FDP

Aktuell halte ich eine Aufhebung der Kostenfreiheit für Selbsttests für zu früh.

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 12.08.2021 von Axel Schäfer SPD

Diese Kombination führte wohl dazu, dass sich sowohl die Bundesministerin Karliczek als auch die Landesregierung unter Ministerpräsident Laschet und Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen nicht besonders dazu berufen fühlten, Studierenden unter die Arme zu greifen. Die Überbrückungshilfen folgten dem Prinzip too little too late.

Kandidat, weißes Hemd, Feld, lächelt.
Antwort 10.08.2021 von Christoph Lutz dieBasis

Wir sehen, u.a. Dank Schweden, keine Notwendigkeit für Grundrechtseinschränkungen. Daher beabsichtigen wir auch bei neuen Varianten, keine Verbote einzuführen.

Frage von Melissa A. • 04.08.2021
Sollen die Berliner Parks nachts abgesperrt werden?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 06.09.2021 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nächtliche Sperrung von Parks sind keine Lösung. Die Bezirke sollten Flächen zur Verfügung stellen, die für Partys genutzt werden können.

Frage von Melissa A. • 04.08.2021
Sollte man Geimpfte und Ungeimpfte ungleich behandeln?
Portrait von Pascal Meiser
Antwort 11.08.2021 von Pascal Meiser Die Linke

Leider hat die Bundesregierung es versäumt, dazu rechtzeitig eine intensive Informationskampagne aufzulegen. Auch niedrigschwellige Impfangebote sind bisher eher die Ausnahme.