Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine R. • 04.11.2024
GVSG: Wann ist mit Inkrafttreten der Begrenzung der Haftung für eine Kommune zu rechnen, die sich als Gesellschafterin an einem MVZ beteiligt?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 14.11.2024 von Heike Baehrens SPD

Sie sollten in Zukunft mehr Möglichkeiten haben, vor Ort eine starke und patientenorientierte Versorgungsinfrastruktur aufbauen zu können.

Frage von Guido Z. • 04.11.2024
Warum wird der Patient nicht über Risiken zur ePA aufgeklärt?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 04.11.2024 von Matthias Mieves SPD

Informationen zur elektronischen Patientenakte (ePA) nach § 343 SGB V finden Sie bei vielen Krankenkassen bereits online

Frage von Rita E. • 01.11.2024
Warum legen Sie nicht den Gesetzesentwurf für die Petition 2-19-15-2129-029422 dem Bundeskabinett vor ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Petitionen sind ein wichtiges Instrument der politischen Mitbestimmung

Frage von Felix H. • 25.10.2024
Kann man unionsrechtlich widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische, psychiatrische Daten etc., nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 18.12.2024 von Martina Stamm-Fibich SPD

Der Besitzer der ePA kann also selbst entscheiden, ob entsprechende genetische Daten oder Gesundheitsdaten auf der ePA gespeichert werden.

Frage von Willy P. • 21.10.2024
Krankenhausversorgung: Die Corona Pandemie hat gezeigt, dass wir aber knapp an Betten und Personal sind. Wie passt diese Maßnahme dazu?
Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort 31.10.2024 von Martin Gassner-Herz FDP

Die Krankenhausdichte erfordert Reformen. Mit dem KHVVG verbessern wir Qualität und Effizienz, unterstützen mit 50 Mrd. Euro und sichern Tarifrefinanzierungen.