Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sezen S. • 30.10.2023
Welche Maßnahmen ergreifen Sie persönlich, um die Einhaltung des Völkerrechts und der Genfer Konvention in Gaza zu fördern und eine nachhaltige Waffenruhe in der Region zu unterstützen?
Sascha Müller
Antwort 15.01.2024 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ereignisse in Israel und im Gaza-Streifen haben auf beiden Seiten des Konflikts traumatische Dimensionen und werden eine Zäsur im politischen Nahen Osten darstellen.

Frage von Margy B. • 30.10.2023
"Isreal tut alles um zivile Opfer zu vermeiden", sagen Sie im Brennpunkt. Mind. 7000 Tote, die Hälfte davon Kinder. Wie bewerten Sie diese Zahlen? Was sagen Sie zu dem Appell von Ärzte ohne Grenzen?
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 30.10.2023 von Norbert Röttgen CDU

Sehr geehrte Frau B. .,

Frage von Margy B. • 30.10.2023
Ärzte ohne Grenzen berichten von Operationen ohne Narkose im Gazastreifen aufgrund zurückgehaltener Hilfsgüter durch Israel. Fällt das noch unter "das Recht auf Selbstverteidigung"?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 28.11.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ausführlich habe ich mich mit diesem Thema in meiner Bütis Woche auseinandergesetzt, wo auch Ihre Frage beantwortet wird.

Frage von Alma K. • 29.10.2023
Sie hatten im persönlichen Kontakt mit B. Netanyahu die Möglichkeit eine Waffenruhe im Gaza- Streifen und friedliche Lösungsansätze vorzuschlagen. Wieso haben Sie das nicht getan?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jennifer D. • 28.10.2023
Was macht ihr, um das Sterben der Zivilbevölkerung in Gaza, das indiskriminierende Bomben werfen von Israel auf Gaza zu beenden? 40 bis 50% der Bevölkerung in Gaza sind Kinder.
Portrait von Thomas Rachel
Antwort ausstehend von Thomas Rachel CDU
Frage von Jennifer D. • 28.10.2023
Was macht ihr, um das Sterben der Zivilbevölkerung in Gaza, das indiskriminierende Bomben werfen von Israel auf Gaza zu beenden? 40 bis 50% der Bevölkerung in Gaza sind Kinder.
Portrait von Patricia Peill
Antwort 22.01.2026 von Patricia Peill CDU

Als MdL entscheide ich nicht über Außenpolitik. Ich setze mich aber für klare Positionen, humanitäre Hilfe und politischen Druck auf Bund und EU ein.