Frage von Ramona G. • 08.07.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 30.07.2024
Es ist in der Tat das Ziel unserer politischen Bemühungen, dass die Ukraine wieder Kontrolle über alle ihr völkerrechtlich zustehenden territorialen Gebiete erlangt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rüdiger H. • 08.07.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thilo R. • 08.07.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 18.09.2024
Die SPD setzt sich für eine Deckelung der Spendenmenge ein und für maximale Transparenz. Niemand sollte durch Zuwendungen Einfluss auf Politik nehmen können.
Frage von Isabell S. • 08.07.2024
Antwort von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.07.2024
Vielen Dank für Ihre Frage. Leider lässt sich noch nicht sagen wann und wie die pauschale Beihilfe bzw das Wahlrecht dazu engeführt wird. Ob dieser Anspruch auch rückwirkend genehmigt werden kann, ist aktuell auch noch unklar.
Frage von Johannes H. • 08.07.2024
Antwort von Anne-Monika Spallek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.10.2024
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) arbeitet derzeit an einem Referentenentwurf zur Änderung der LKonV. Dieser Entwurf wird zunächst innerhalb der Regierung abgestimmt.
Frage von Tim G. • 08.07.2024
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD