Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 30.01.2025 von Clemens Hoch SPD

Es geht tatsächlich um die Verordnung von Cannabis aus medizinischen (!) Gründen, nicht auf den sogenannten Freizeitkonsum. Die Regelungen des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis bleiben davon unberührt.

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 28.01.2025 von Klaus-Peter Willsch CDU

Das Selbstbestimmungsgesetz ist im Ergebnis eine Gefahr für Jugendliche in einer Zeit, in der sie besonders vulnerabel sind

Anna Lührmann
Antwort 05.02.2025 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem Selbstbestimmungsgesetz haben wir als Ampelregierung das diskriminierende Transsexuellengesetz ersetzt. Dafür haben wir Bündnis 90/Die Grünen uns schon lange eingesetzt.

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 05.02.2025 von Martin Rabanus SPD

Ich kämpfe für Chancengerechtigkeit, vollständige Gleichstellung bis 2030 und für mehr Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.

Portrait von Ingo Schon
Antwort ausstehend von Ingo Schon CDU
Portrait von Luzian Massarrat-Maschhadi
Antwort 29.01.2025 von Luzian Massarrat-Maschhadi Die Linke

Kurzfristig helfen Tempo 30, mehr Busspuren & dichtere S-Bahn-Takte. Langfristig eine Straßenbahn. Car-Sharing entlastet den Verkehr nur wenig.