Antwort 12.02.2021 von Heinz Michael Gahler CDU
Sehr geehrter Herr Löser,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sehr geehrter Herr Löser,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Wir machen die Energiewende zu einem Mitmach-Projekt für alle. (...)
(...) Den erweiterten Einsatz der Bodycams finde ich gut (...)
(...) Menschenwürdige Arbeitsbedingungen, gesetzestreue Entlohnung und konsequente Durchsetzung geltenden Rechts sind immer und überall sicherzustellen. (...)
(...) Wir haben aus gutem Grund keinen Einfluss, wie andere Fraktionen sich zu unserem Vorschlag verhalten und ob sie unserem Antrag zustimmen oder nicht. (...)
(...) wir haben uns als CDU/CS-Gruppe nicht gegen Reparaturen ausgesprochen, sondern gegen eine zwingende gesetzliche Verpflichtung für diese gestimmt. (...)