Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 20.04.2022
Erfüllen die angriffskriegsmotivierenden Hasssymbole wie "Z" etc. bzw. andere Staatssymbole der Russ. Föderation den Bestand der antiukrainischen, zudem antisemitischen Volksverhetzung?Was planen Sie?
Foto von Lena Teschlade vor grauem Hintergrund
Antwort ausstehend von Lena Teschlade SPD
Frage von Daniel M. • 20.04.2022
Sollte die Partei Die PARTEI die Landtagswahl gewinnen, welche Position würde dann das Land Nordrhein-Westfalen unter dieser Regierung in Bezug auf den Angriffskrieg in der Ukraine beziehen?
Portrait von Patrick Meyer
Antwort 20.04.2022 von Patrick Meyer Die PARTEI

Friedensrakete jetzt! Wenn Sie eine ausführliche Antwort haben wollen, lesen Sie sie bitte! Ich habe mir sehr viel Mühe gegeben

Frage von Reinhard G. • 20.04.2022
Würde eine Lieferung weiterer Waffen in die Ukraine nicht zu noch mehr Opfern führen? Sollten nicht jetzt Verhandlungen über die Beendigung des Krieges geführt werden?
Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 28.06.2022 von Knut Abraham CDU

Sie sagen richtig, dass alles erdenklich Mögliche getan werden muss, um den furchtbaren Krieg gegen die Ukraine zu beenden.

Frage von Davis R. • 20.04.2022
Herr Gysi, Die Linke steht im Ukrainekrieg für Diplomatie statt Waffenlieferung. Aber hat nicht Putin selbst Minsk II gebrochen? Machen wir damit nicht den gleichen Fehler wie Chamberlain 1938/39?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.04.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Allerdings bin ich aus historischen Gründen dagegen, dass Deutschland Waffen liefert.

Frage von Jan D. • 19.04.2022
Bzgl. Ihrer Aussage vom 19.04.22 zu schweren Waffen, d.h. im Umkehrschluss: wenn Olaf und seine Minister schwere Waffen genehmigt hätten, dass er ein „starker Kanzler“ wäre?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Stärke eines Kanzlers hängt nicht an der Frage von Waffenlieferungen. Es geht darum, dass Deutschland in europäischen Angelegenheiten oft viel zu zögerlich ist, wenn Solidarität und Entschlossenheit gefragt ist.

Frage von Felix H. • 19.04.2022
Warum sind andere Länder in Ost- und Westeuropa in der Frage der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine deutlich weiter als Ihre Partei in Regierungsverantwortung und liefern längst?
Portrait von Florian Schuster
Antwort 21.04.2022 von Florian Schuster SPD

Die deutsche Regierung agiert momentan sehr besonnen und wägt jede Lieferung immer gegen das Risiko ab, Deutschland in einen Krieg zu involvieren.