Antwort 05.08.2020 von André Berghegger CDU
(...) Um die soziale Ungleichheit nachhaltig zu verringern sind gute Bildungsmöglichkeiten entscheidend. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.02.2019 von Enak Ferlemann CDU
(...) Die Sparkassen sind öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute und unterliegen unter anderem dem Sparkassengesetz, welches den Geschäftsbetrieb einer Sparkasse immer auf das Gebiet eines Trägers begrenzt. Im Falle der Stadtsparkasse Cuxhaven ist das Geschäftsgebiet und der Träger die Stadt Cuxhaven. (...)
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD
Antwort 24.01.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es freut uns zu lesen, dass Sie entlang zahlreicher Themen Interesse für grüne Positionen haben. Gerne können wir Ihnen mitteilen, dass Sie die Antworten auf Ihre vielen Fragen unserem Wahlprogramm entnehmen und auf unserer Homepage nachlesen können. Dort können Sie sich umfassend und aktualisiert zu all den von Ihnen aufgeworfenen Fragen informieren (https://www.gruene-bundestag.de/themen.html sowie https://www.gruene.de/themen/gruene-themen-von-a-bis-z.html ). (...)
Antwort 28.01.2019 von Lothar Binding SPD
(...) Die Finanzverwaltung soll die Steuerpflichtigen bei der Stellung von Anträgen und der Abgabe von Steuererklärungen unterstützen. Sie soll nach § 89 der Abgabenordnung (AO) die Berichtigung von Erklärungen anregen, wenn diese offensichtlich nur versehentlich oder aus Unkenntnis unrichtig gestellt worden sind. Diese Pflicht besteht allerdings nur bei offensichtlichen Fehlern. (...)
Antwort 20.01.2019 von Rüdiger Erben SPD
Sehr geehrter Herr P.,
die SPD-Fraktion hat im letzten August als erste der Regierungsfraktionen
den Beschluss gefasst, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Im Herbst