Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich verweise Sie auf meine Antworten auf die Anfragen von Frau Reiß und Herrn Pitzschle (...)

(...) Grundsätzlich sehe ich eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren kritisch. Innerhalb der Union bin ich mit dieser kritischen Haltung auch nicht allein. Die Abwrackprämie 2008/2009 konnte kurzzeitig den Automobilabsatz beleben, mittelfristig aber die Absatzzahlen nur kaum merklich erhöhen. (...)

(...) Diese „Autokaufprämie“ war zu keinem Zeitpunkt eine abgestimmte Meinung der Bundesregierung – die SPD-Bundestagsfraktion und ihre Regierungsmitglieder waren immer ganz klar dagegen. (...)

Wir fordern für Neufahrzeuge eine Senkung des Mehrwertsteuer-Satzes auf 5%. Über unseren Antrag wird erst in der 26. KW abgestimmt.

(...) Mit der Natur kann man nicht verhandeln. Klimaschutz muss mit sozialem Zusammenhalt Hand in Hand gehen. (...)

(...) Immerhin hat uns die Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturpakets eine Wiederauflage der in keinerlei Hinsicht nachhaltigen Abwrackprämie erspart. (...)