Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Bamberger
Antwort von Dirk Bamberger
CDU
• 06.10.2023

Obwohl die Rückführung in die öffentliche Hand aus unserer Sicht erstrebenswert ist, zeigt die Eigentümerin derzeit kein Interesse an einem Verkauf, weshalb eine Rückführung zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich ist.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 22.11.2021

Sofern der Empfänger in der gesetzlichen Krankenkasse versichert ist, werden auf den Betrag auch Sozialabgaben fällig. Die Abgaben werden wie folgt berechnet:

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.12.2021

Damit ist keine Schlechterstellung von BezieherInnen von Betriebsrenten einhergegangen, ich kann Ihren Unmut darüber, dass man darin eine Besserstellung von BezieherInnen einer Nicht-Betriebsrente sehen kann, aber verstehen

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 03.11.2021

Eine Ausweitung des Anspruchs auf Kostenübernahme würde Mehraufwendungen in Milliardenhöhe bedeuten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 29.10.2021

Wir setzen uns dafür ein, dass versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung aus Steuermitteln und nicht allein von der Solidargemeinschaft der Versicherten bezahlt werden sollten.

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