Frage von Astrid M. • 15.04.2020

Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 06.10.2020
(...) Die dargestellten Taten sind keineswegs repräsentativ für die in Deutschland verübten Straftaten (...)
(...) Die dargestellten Taten sind keineswegs repräsentativ für die in Deutschland verübten Straftaten (...)
(...) eine Zusammenarbeit findet nicht statt. Der Umgang ist reserviert und auf das Nötigste beschränkt. (...)
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten haben einer Anhebung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent, auf dann 18,36 Euro im Monat, zugestimmt. Sofern die Landtage dieser Anhebung um 10,32 € pro Jahr zustimmen, kann die Anhebung ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten. Wie Sie sehen, hat die Bundespolitik auf dieses Verfahren keinerlei Einfluss.
(...) Ich habe für diese Erhöhung gestimmt, weil ich ein gutes öffentliches Medienangebot grade jetzt für unbedingt notwendig erachte.. (...)