Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 27.09.2018 von Gabriele Katzmarek SPD

(...) Bereits vergangene Woche habe ich mich in der Presse klar positioniert. Den ersten ausgearbeiteten Kompromiss, in dem es vorgesehen war, dass Herr Maaßen Staatssekretär im Bundesinnenministerium wird, habe ich nicht unterstützt. Vielmehr war die Entscheidung des Bundesinnenministers Seehofer auch für mich unbegreiflich. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 04.10.2018 von Andrea Lindholz CSU

(...) Maaßen dazu auch befragt. Er hat diese Formulierung bedauert und darauf hingewiesen, dass in der medialen Öffentlichkeit selten eine genaue Unterscheidung zwischen Mord und Totschlag getroffen wird und er bewusst nicht den ursprünglichen tödlichen Angriff mit mehreren Messerstichen, dem man durchaus das Tatmerkmal der Heimtücke zugrunde legen könnte, durch eine streng juristische Formulierung verharmlosen wollte. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort 06.11.2017 von Thomas de Maizière CDU

(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)

Frederik Hintermayr
Antwort 21.08.2017 von Frederik Hintermayr Die Linke

(...) Nachrichtendienste sind für uns ein Fremdkörper in der Demokratie. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wollen wir durch eine unabhängige Stelle zur menschenfeindlicher Bestrebungen ersetzen. (...)