Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn H. • 12.04.2024
Sehr geehrter Herr Vincenz, am Wochenende ist wieder der Herr Stürzenberger mit seiner Kundgebung zu Gast in Köln. Was halten SIE von der BPE und deren Anliegen zum Thema "Politischer Islam"
Portrait von Martin Vincentz
Antwort ausstehend von Martin Vincentz AfD
Frage von Martin S. • 11.04.2024
Was ist ihre Meinung zur Einstufung von Teilen der AFD Landesverbände als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz?
Portrait von Klaus Stöber
Antwort 03.02.2025 von Klaus Stöber parteilos

Die Verfassungsschutzbehörden agieren nicht unabhängig. Insofern muss man das differenziert betrachten.
Von einzelnen Personen sollte sich die Partei trennen

Frage von Andreas S. • 11.04.2024
Unterstützen Sie die Idee einer, in rechtsextremen Kreisen als "Remigration" bezeichneten Deportation von deutschen Staatsbürgern in großem Stil?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort 11.04.2024 von Ulrich Siegmund AfD

Ich möchte Sie höflich darauf hinweisen, dass Ihre Vorhaltungen inzwischen hinlänglich entkräftet wurden. Niemand von uns möchte jemanden "deportieren".

Frage von Dominik N. • 02.04.2024
Welche konkreten Maßnahmen sind derzeit in der Planung, die Gefahr rechtsextremen Terrors präventiv zu verringern? Ist dies eigentlich im Interesse der CSU?
Artur Auernhmmaer
Antwort ausstehend von Artur Auernhammer CSU
Frage von Lois C. • 29.03.2024
Sehr geehrter Herr Demir, was wäre ihre Meinung zur Frage :Tragen die CDU/CSU, SPD und FDP eine Mitschuld an der steigenden Gefahr durch rechtextremismus.
Hakan Demir
Antwort 17.06.2024 von Hakan Demir SPD

Ich denke nicht, dass die Verantwortung dafür bei einer Partei liegt. Es handelt sich vielmehr um ein komplexes gesellschaftliches Problem mit verschiedenen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Ursachen.

Frage von Thomas S. • 19.03.2024
Beschäftigen Sie Anhänger des rechtsextremen Milieus in Ihrem Büro?
Portrait von Klaus Stöber
Antwort 03.02.2025 von Klaus Stöber parteilos

Ich beschäftige natürlich keine Mitarbeiter mit rechtsextremen Hintergrund.