Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingo W. • 04.02.2025
Nehmen Sie noch am Kandidierendencheck www.kandidierendencheck.de teil, damit ich Ihre Positionen kennenlerne?
Portrait von Marcus Kretschmann
Antwort 04.02.2025 von Marcus Kretschmann CDU

Der Kandidierendencheck wurde von mir nun ausgefüllt.

Frage von Max S. • 04.02.2025
Sollten Sie in den Bundestag gewählt werden, werden Sie dann ihre Diät deckeln?
Portrait von Michael Scholz
Antwort 04.02.2025 von Michael Scholz Die Linke

Die Diäten von Abgeordneten müssen transparent und fair sein. Volksvertreter sollen nah an der Realität der Menschen bleiben.

Frage von Sabine B. • 04.02.2025
Herr harbeck. Werden Menschen mit behinderung. Die selben rechte bekommen wie alle anderen auch. Und die aus länder warum ab schieben die aben das gleiche Recht wie alle. Menschen egal ob schwarz
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sven J. • 04.02.2025
Warum dürfen politische Parteien laut §129 Abs. 3 StGB nicht als kriminelle Vereinigung gelten, selbst wenn sie die Kriterien erfüllen? Halten Sie diese Ausnahme für gerechtfertigt?
Jens Kaufmann FDP
Antwort ausstehend von Jens Kaufmann FDP
Frage von Sven J. • 04.02.2025
Warum dürfen politische Parteien laut §129 Abs. 3 StGB nicht als kriminelle Vereinigung gelten, selbst wenn sie die Kriterien erfüllen? Halten Sie diese Ausnahme für gerechtfertigt?
Portrait von Sebastian Hüller
Antwort 10.02.2025 von Sebastian Hüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

§ 129 Abs. 3 StGB schützt Parteien, Straftaten werden aber verfolgt. Kein Missbrauch aktuell, andere Gesetze greifen bei Gewalt und Hetze unabhängig davon.