Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 08.11.2023 von Dorothee Martin SPD

Die SPD und ich stehen für demokratisches und nachhaltiges Engagement gegen die AfD und gegen rechtsextremistische Tendenzen in unserer Gesellschaft

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 07.09.2023 von Christoph Ploß CDU

Nein

Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort 07.09.2023 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Anbetracht der Radikalisierung dieser Partei, darf ein Parteiverbotsverfahren nicht tabuisiert werden. Das bedarf einer sorgfältigen Prüfung im Vorfeld.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 08.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In drei Bundesländern wurde die AfD als offensichtlich rechtsradikal eingestuft und unterliegt der Überwachung durch den Verfassungsschutz.

Portrait von Elke Barth
Antwort 12.09.2023 von Elke Barth SPD

Auch wenn ich aufgrund der Erfahrungen mit der NPD zögere, ein Verbotsverfahren anzustreben, bin ich als Demokratin höchst alarmiert, was die AFD anbelangt und wünsche mir auch eine genaue Beobachtung durch den Verfassungsschutz, um auf keinen Fall den Zeitpunkt zu verpassen, wenn eingegriffen werden muss

Profilbild Juliane Bremerich
Antwort 11.09.2023 von Juliane Bremerich FDP

Das Verbot der AFD löst leider das Problem nicht, dass so viele die AFD wählen