Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 29.05.2022
Die Waffenlieferungen begründen sich vorwiegend aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie stellen wir sicher, dass wir unparteiisch informiert werden? Was tun Sie dafür?
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 11.07.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die russische Führung nutzt ihre Propaganda als Instrument der Kriegsführung – und dem sollten wir alle entgegentreten.

Frage von Stefan R. • 29.05.2022
Die Waffenlieferungen begründen sich vorwiegend aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie stellen wir sicher, dass wir unparteiisch informiert werden? Was tun Sie dafür?
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 01.07.2022 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine für eine unabhängige Aufklärung der Vorwürfe von Kriegsverbrechen auf beiden Seiten ein. Vorwürfe über Verletzungen des humanitären Völkerrechts gab es gegenüber beiden Kriegsparteien.

Frage von Anke Maria L. • 29.05.2022
Sie haben für den breiten Antrag des Bundestages gestimmt, unter anderem der Ukraine schwere Waffen zu liefern. Wie wollen Sie es durchsetzen, daß dies endlich schnellstens geschieht?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.06.2022 von Ralf Stegner SPD

Deutschland unterstützt die Ukraine auf vielfältige Weise – humanitär, wirtschaftlich aber auch militärisch.

Frage von Lennart T. • 28.05.2022
Sehr geehrter Herr Stein, wie stehen Sie zu Militär-Hilfen am die Ukraine im allgemeinen (Schutzausrüstung/leichte Waffen/Munition) und zur Lieferung schwerer Waffen im Besonderen?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 02.06.2022 von Mathias Stein SPD

Ich unterstütze die Position der Bundesregierung zur Frage von Militär-Hilfen und der Lieferung schwerer Waffen. Insbesondere die enge Abstimmung mit unseren Partnerstaaten in Europa und der Welt halte ich für sehr wichtig.

Frage von Anke Maria L. • 28.05.2022
Fürchtet die SPD sich wirklich so sehr vor "Bildern, auf denen zu sehen ist, wie russische Truppen mit deutschen Waffen geschlagen werden", daß deshalb Waffenlieferungen verzögert werden?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.06.2022 von Rolf Mützenich SPD

Bundeskanzler Scholz hat klar gemacht, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen darf und es keinen sogenannten Diktatfriedens Russlands für die Ukraine geben darf.

Frage von Klaus B. • 28.05.2022
Wie wollen Sie mit der Forderung nach schweren Waffen die Gewaltspirale verhindern?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 06.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, wie Leopard 2 Kampfpanzer, würde der Ukraine dabei behilflich sein, die von Russland besetzten Gebiete schnellstmöglich zu befreien