Hallo Es wurden Humanitären Hilfen der Ukraine zugesichert, in beträchlicher Höhe. Frage: Wie kontrolliert die Regierung, den tatsächlichen Verwendungszweck ? MfG A.R.
Danke für Ihre Frage. Leider können wir Ihnen keine Auskunft dazu geben, wie im einzelnen die Regularien sein werden. Wir gehen allerdings davon aus, dass die Verwendung nicht umfänglich geprüft wird.
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Weitere Fragen an Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Als AfD stehen wir für die Rechtsstaatlichkeit und das Grundgesetz. Dies verlangt eine Abschiebung all jener, die sich illegal im Land aufhalten.
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Unser Konzept zu einem Grundfunk haben wir in der Vergangenheit bereits ausführlich erläutert.
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage. Uns liegen hierzu keine konkreten Erkenntnisse vor.
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Die Antifa wird verboten, wenn wir die entsprechende Mehrheit haben. Einen entsprechenden Antrag haben wir bereits eingebracht.