Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Petra Köpping im Porträt
Antwort von Petra Köpping
SPD
• 25.08.2024

Ich setze mich gemeinsam mit der SPD Sachsen für eine Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro ein.

Antje Tischer vor einem Litfaßsäulenplakat von Sternburg mit dem Slogan "Zu mir oder zu bier?"
Antwort von Antje Tischer
Die PARTEI
• 11.08.2024

Ich arbeite mit jeder demokratischen Partei zusammen, die meinen Machtanspruch teilt. Die Relevanz der SPD ist dafür natürlich fraglich.

Portrait von Timo Schisanowski
Antwort von Timo Schisanowski
SPD
• 08.08.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD setzen sich kontinuierlich dafür ein, dass die Koalition handlungsfähig bleibt. Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers ist dabei ein wichtiges Instrument, welches Olaf Scholz verantwortungsvoll im Interesse des gesamten Landes auch verantwortungsvoll einsetzt (z.B. im Streit um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken).

Petra Köpping im Porträt
Antwort von Petra Köpping
SPD
• 09.08.2024

Aus meiner Sicht ist es für unser Land wichtig, eine stabile Koalition zu haben, denn die Wirtschaft und die Kommunen, die Hochschulen und Schulen, Kultureinrichtungen und Sportvereine brauchen Sicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen. Deshalb muss man meines Erachtens bereit sein, im Zweifelsfall auch über seinen Schatten zu springen und Koalitionen einzugehen, die nicht den eigenen Wunschvorstellungen entsprechen.

Portrait von Stefan Engel
Antwort von Stefan Engel
SPD
• 15.08.2024

Bessere Ausstattung von Förderprogrammen -- Schaffung einer Landeswohnungsgesellschaft -- Unternehmen in die Pflicht nehmen

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