Antwort 18.02.2025 von Tanja Machalet SPD
Die SPD wird weiterhin Anträge und Gesetzesinitiativen in den Bundestag einbringen und um Unterstützung bei den demokratischen Parteien werben - und nur dort.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.03.2025 von Lars Klingbeil SPD
Die Ampel-Regierung hatte ein Ende der Staatsleistungen vorgesehen und einen entsprechenden Gesetzentwurf vorbereitet. Zu einer Beratung dieses Themas ist es wegen dem Bruch der Koalition nicht mehr gekommen.
Antwort ausstehend von Umut Kurt SPD
Antwort 15.02.2025 von Lena Voigt SPD
Als SPD machen wir uns stark für mehr soziale Sicherheit denn so stärken wir den Sozialen Zusammenhalt
Antwort 17.02.2025 von Reka Molnar SPD
Als SPD setzen wir uns für die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung ein, in die alle einzahlen auch Beamte, Selbstständige und Politiker:innen. Wir wollen gleiche Versorgung für alle und keine Sonderrechte für einzelne Berufsgruppen. Unser Ziel ist eine Rentenversicherung für alle ohne Ausnahme.
Antwort 13.02.2025 von Anja Soheam SPD
Ich würde mich gerne beim zuständigen Bürgermeister und dem Landrat über die Ursachen der fehlenden Straßenbeleuchtung erkundigen. Sobald mir der Grund vorliegt, weiß ich, an welcher Stelle angesetzt werden muss, um das Problem zu lösen.