Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 09.03.2020

Das Bundesministerium der Finanzen hat uns bislang keinen Entwurf für eine Änderung des § 8 EStG vorgelegt, so dass sich die Frage, ob meine Fraktion einer Regelung, die die bisherige Verwaltungsauffassung prolongiert, zustimmen würde, derzeit nicht stellt. Im Entwurf war die Regelung ursprünglich Bestandteil des ersten Referentenentwurfs für das Gesetz zur Einführung einer Grundrente.

Frage von Andreas G. • 16.02.2020
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort von Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.02.2020

Zunächst einmal kann ich Ihnen mitteilen, dass die gesetzliche Definition des für bestimmte Steuerbegünstigungen auf Arbeitgeberleistungen relevanten „Zusätzlichkeitserfordernisses“ nicht mehr im beschlossenen Regierungsentwurf des Grundrentengesetzes enthalten ist

Portrait von Wolfgang Albers
Antwort von Wolfgang Albers
Die Linke
• 18.01.2020

(...) Zum Engagement der Vamed in den nichtlandeseigenen Krankenhäusern Berlins kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben. (...)

Bettina Fortunato
Antwort von Bettina Fortunato
Die Linke
• 28.08.2019

(...) Arbeit darf nicht krankmachen. Arbeitsbedingungen müssen so gestaltet sein, dass die Gesundheit der Beschäftigten nicht gefährdet ist. Arbeitsschutz ist eine wichtige Voraussetzung für gute Arbeit. (...)

Portrait von Christiane Barcikowski
Antwort von Christiane Barcikowski
SPD
• 29.08.2019

(...) Ihre Frage ist sehr detailliert und macht auf einen Umstand aufmerksam, der noch nicht in meinem Fokus lag. (...)

E-Mail-Adresse