Antwort 06.11.2017 von Thomas de Maizière CDU
(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.08.2017 von Frederik Hintermayr Die Linke
(...) Nachrichtendienste sind für uns ein Fremdkörper in der Demokratie. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wollen wir durch eine unabhängige Stelle zur menschenfeindlicher Bestrebungen ersetzen. (...)
Antwort 07.08.2017 von Gesine Lötzsch Die Linke
(...) "Verbrechen zu bekämpfen und Gefahren abzuwenden ist Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden. Hierfür braucht es weder Geheimdienste noch ein politisches Sonderstrafrecht (§§ 129 a und 129b StGB), wir wollen diese Paragraphen abschaffen. (...)
Antwort ausstehend von André Barth AfD
Antwort 30.08.2016 von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Nein. Whistleblower und Berufsgeheimnisträger*innen sind nicht genug geschützt. (...)
Antwort 13.09.2016 von Jeannette Auricht AfD
(...) Es gibt keine Zusammenarbeit zwischen der AfD und der IB. Das wurde von beiden Seiten auch immer klar und deutlich kommuniziert. (...)