Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Grund bei AfD Veranstaltungen Angst zu haben, gibt es aus meiner Sicht jedoch nicht: stets ist die Polizei vor Ort und auch Sicherheitsdienste werden meist hinzu genommen. (...)

(...) Die grüne Bundestagsfraktion hat den Gesetzentwurf abgelehnt. (...)

(...) Angesichts des stark zunehmenden Versandhandels und des illegalen Handels im Darknet, besteht definitiv Handlungsbedarf. (...)

(...) Es geht bei der Novelle darum, dass bereits defekte Pakete, in denen Waffen bzw. Drogen oder andere illegale Gegenstände sichtbar werden, den Behörden zu melden sind. (...)

(...) Jedoch ist eine spezifische Nutzung der Nano-Technologie bei der Bundeswehr im Rahmen meiner Arbeit im Verteidigungsausschuss noch nicht thematisiert worden. (...)

(...) Um Sicherheit, mit all ihren Aspekten, zu erlangen, geben wir ein erhebliches Maß an individueller Freiheit ab und unterliegen vielen Vorschriften, Regeln, oder Einschränkungen. (...)