Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 06.01.2026 von Henning Rehbaum CDU

Sehr geehrte Frau K.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 14.01.2026 von Adis Ahmetović SPD

Entscheidend ist nicht die Wählerzahl einer Partei, sondern ob die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Parteiverbot gerichtsfest belegt sind.

Portrait von Dennis Birnstock
Antwort 19.12.2025 von Dennis Birnstock FDP

Eine Zusammenarbeit mit der AfD als einer als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuften Partei ist für mich nicht vorstellbar.

Portrait von Christian Haase
Antwort 16.12.2025 von Christian Haase CDU

Eine wehrhafte Demokratie muss entschlossen handeln, darf sich dabei aber nicht selbst schwächen. Deshalb halte ich auch aus parlamentarischer Verantwortung heraus eine politische Antwort für entscheidend.