Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 06.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, wie Leopard 2 Kampfpanzer, würde der Ukraine dabei behilflich sein, die von Russland besetzten Gebiete schnellstmöglich zu befreien

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 30.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wir brauchen dringend einen Koordinator, der den Überblick hat und derartiges Chaos vermeiden kann. Schließlich einen uns unsere Ziele: Die schnellstmögliche Beendigung des Krieges, die Souveränität der Ukraine und ein verlässlicher Frieden in Europa.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 31.05.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist völkerrechtkonform, die Ukraine durch Waffenlieferungen oder die Ausbildung von Soldaten zu unterstützen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.07.2022 von Rolf Mützenich SPD

Olaf Scholz hat in seinen Regierungserklärungen und auch in seinen öffentlichen Auftritten immer klare Worte gefunden. Seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs durch Putin auf die Ukraine handelt die SPD-geführte Bundesregierung.

Portrait von Bengt Bergt
Antwort 04.08.2022 von Bengt Bergt SPD

Deutschland beteiligt sich seit Beginn des Krieges gemeinsam mit den europäischen und internationalen Partnern bei der Unterstützung der Ukraine. Hierbei handelt es sich nicht nur um die von Ihnen angesprochenen sog. schweren Waffen, sondern auch um humanitäre und finanzielle Hilfe.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.07.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Bundesregierung unternimmt alles, was möglich ist, um die Ukraine zu unterstützen. Es ist der Ukraine nicht geholfen, wenn wir Waffen liefern, die sie nicht bedienen können