Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabienne Sandkühler
Antwort 03.05.2019 von Fabienne Sandkühler Partei der Humanisten

Ja, das Dublin System soll abgeschafft werden. Eine komplette Beschreibung des Asylprozesses, den wir vorschlagen, würde den Rahmen hier sprengen aber Interessierte finden sie in unserem Visionspapier Europa: https://diehumanisten.de/vision/themen/europa/ (...)

Horst Köntges
Antwort 15.04.2019 von Horst Köntges FDP

(...) Zur Registrierung und Aufnahme ist die EU als Ganzes humanistisch verpflichtet. Daher hat sie auch die Verantwortung und die Pflicht dazu. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 02.05.2019 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Mehr (finanzielle) Solidarität mit den Ländern an der Außengrenze der EU und darüber hinaus ist dringend geboten. Zudem müssen legale Fluchtmöglichkeiten geschaffen und ein Free-Choice-Modell realisiert werden, das es Schutzsuchenden ermöglicht, entsprechend ihrer familiären Bindungen und ihrer Sprachkenntnisse das EU-Land zu wählen, in dem sie Asyl beantragen möchten. (...)

DanielMueller-DieVioletten
Antwort 08.04.2019 von Daniel Müller Die Violetten

(...) Parallel zu dem ersten Prozess müssen wir damit beginnen die Ausbeutung andere Länder zu beenden. Dies bedeutet auch und den Waffenexport und die Beteiligung an kriegerischen Handlungen zu unterbinden. (...)

Frage von Bernhard D. • 07.04.2019
Frage an Daniel Freund von Bernhard D. bezüglich Umwelt
Portrait von Daniel Freund
Antwort 08.04.2019 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zum Reisezirkus zwischen Brüssel und Straßburg habe ich selbst in der Vergangenheit schon gearbeitet. Ziel muss sein, diesen möglichst schnell zu beenden, indem das Europäische Parlament endlich das Recht erhält selbst über seinen Kalender und Tagungsort zu entscheiden. (...)

Portrait von Carsten Träger
Antwort 13.07.2018 von Carsten Träger SPD

(...) ich gebe Ihnen in Ihrer Einschätzung vollkommen Recht. Am Ende einer nervenzehrenden, völlig überflüssigen Auseinandersetzung traf es unser Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz auf den Punkt: „Das Sommertheater ist vorbei“. Es gibt sicher viele andere Formulierungen – Posse, Scheindebatte, Kindergarten – die das unwürdige Schauspiel beschreiben, das die Union in den vergangenen Wochen aufgeführt hat. (...)