Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Engel
Antwort 15.08.2024 von Stefan Engel SPD

Koalitionen mit Parteien, die erwiesenermaßen rechtsextrem sind oder als entsprechender Verdachtsfall gelten, kommen für mich und die SPD nicht in Frage.

Christina Stumpp Portrait
Antwort ausstehend von Christina Stumpp CDU
Portrait von Eric Recke
Antwort 07.08.2024 von Eric Recke BSW

Unsere Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht formulierte aber bereits generell folgende rote Linie: "Wir werden uns nur an einer Landesregierung beteiligen, die auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht."

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 12.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

die Außen- und Verteidigungspolitik ist Sache des Bundes und nicht Gegenstand von Landespolitik.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 27.07.2024 von Maria-Lena Weiss CDU

Für mich sind von den Ampel-Parteien die Grünen als möglicher Koalitionspartner aktuell am weitesten von uns entfernt.