Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 18.06.2021

(...) Trotz stetig sinkender Inzidenzen bedarf es auch in den nächsten Monaten Regelungen beispielsweise zum Impfen, zum Testen und zur Einreise. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 18.06.2021

(...) Der Antrag war hier nicht weitgehend genug. Meine Begründung für die Ablehnung habe ich schriftlich in einer Persönlichen Erklärung dargelegt. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Goßner
Antwort von Hans-Jürgen Goßner
AfD
• 05.06.2021

(...) Letztlich ist ein Mandatsträger in seiner Entscheidung frei und keiner wie auch immer gearteten Weisung verpflichtet (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 02.06.2021

(...) Die Forderung meiner Fraktion nach einer Offenlegung ab dem ersten Euro teile ich uneingeschränkt. Wir hätten uns weitergehende Regelungen gewünscht. Abgeordnete sind den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet, nicht ihren Nebentätigkeiten. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.07.2021

(...) gegen die Ausnahme von bestimmten Vorschriften der E-Privacy-Richtlinie gestimmt (...)

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