Antwort 14.09.2021 von Anja Mayer Die Linke
Unsere Haltung zu dieser Verlängerung der epidemischen Notlage haben die rasch zusammengefundenen Abgeordneten aber eindeutig dokumentiert.
Unsere Haltung zu dieser Verlängerung der epidemischen Notlage haben die rasch zusammengefundenen Abgeordneten aber eindeutig dokumentiert.
Das Abstimmungsverhalten einzelner Abgeordneter kann ich persönlich nicht bewerten, ohne nicht die jeweiligen Hintergründe zu kennen.
WICHTIG: Nicht jeder, der anderer Meinung als unsere BuRe ist, ist automatisch ein Corona-Leugner oder Querdenker. Allerdings steht auch niemand über dem Grundgesetz.