(...) Deswegen engagiert sich DIE LINKE nicht nur für bessere Leistungen aus der Contergan-Stiftung, sondern auch für ein für alle Menschen mit Behinderungen geltendes Nachteilsausgleichsgesetz (Drucksache 16/3698) sowie "Für eine humane und solidarische Pflegeabsicherung" (Drucksache 16/7472). (...)
Sehr geehrte Frau Grothe,
(...) Bei einvernehmlichen homo- oder heterosexuellen Handlungen zwischen Erwachsenen handelt es sich um die Verwirklichung der persönlichen Handlungsfreiheit der beteiligten Personen. (...) Bei pädosexuellen Handlungen zwischen Erwachsenen und Kindern gibt es immer eine Asymmetrie, so dass das Kind hier vor Missbrauch strafrechtlich geschützt werden muss. (...)
(...) entsprechend dem mir bekannten Vermögen meiner Partei würden dann alle ehemaligen DDR-Bürger eine Einmalzahlung von etwa 2 Euro erhalten. Alle leichtgläubigen Menschen dürften sich zusätzlich noch über einen einen Anteilsgutschein am verschwundenen, angeblichen Milliardenvermögen der SED freuen (Anteilsgröße schwankt stark - die einen sagen so, die anderen sagen so). Seien Sie mir also bitte nicht böse, wenn ich mit Ihrem Vorschlag nichts anfangen kann und mein politisches Wirken lieber auf eine gerechte Verteilung des gesellschaftlich geschaffenen Reichtums in der heutigen Bundesrepublik Deutschland ausrichte. (...)
Sehr geehrter Herr Spies,
hhaben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Frie,
ich werde versuchen, Ihre beiden Fragen in der Kategorie "Soziales" in den kommenden Tagen in einer Antwort gemeinsam zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hartmann