
Zugleich bemüht sich die Bundesregierung, zur Stabilisierung der Versorgungssituation vor Ort in Afghanistan und in den Nachbarländern beizutragen.
Zugleich bemüht sich die Bundesregierung, zur Stabilisierung der Versorgungssituation vor Ort in Afghanistan und in den Nachbarländern beizutragen.
Als SPD stehen wir für eine humanitäre und solidarische Asyl- und Flüchtlingspolitik in der Europäischen Union.
Leider bin ich nicht in der Lage,Ihnen dieses Abstimmungsverhalten zu erklären oder zu begründen,da es mir selbst ein großes Rätsel ist.Ich hätte in dieser Angelegenheit anders abgestimmt!
Mit ist dabei wichtig, dass wir für die Zukunft prüfen, unter welchen Voraussetzungen derartige Einsätze der Bundeswehr und begleitend der Hilfsorganisationen mit welchen Zielen möglich und sinnvoll sind. Vor allem müssen wir uns rechtzeitig auch über Ausstiegsszenarien Gedanken machen, um ein solches Scheitern eines Hilfseinsatzes für die Zukunft zu vermeiden
Die EU und die von CDU/CSU und SPD getragene Bundesregierung sind an dem Tod vieler Geflüchteter mitverantwortlich
Wir Grüne im Bundestag wollen in der Asyl- Migrations- und Integrationspolitik einen Neuanfang, der einem modernen Einwanderungsland gerecht wird.